Pressemitteilung vom 10. Juli 2008

Amberg-Sulzbach/München. (sor)

Verärgert hat der Schnaittenbacher Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl (SPD) auf den Kabinettsbeschluss vom vergangenen Dienstag reagiert, nach dem nur ein kleiner Bruchteil der 490 Millionen Euro aus dem vereitelten Transrapid-Projekt in die Oberpfalz fließen wird. „Es ist schon traurig, dass die Oberpfalz von der Staatsregierung mit gerade mal fünf Prozent der Mittel abgespeist wird, die für Strukturförderung und Innovationsförderung zur Verfügung stehen.  Gerade bei uns würden die Gelder am nötigsten gebraucht, um unsere Wirtschaftskraft zu erhöhen und attraktive Arbeitsplätze zu schaffen. Stattdessen fließt der Großteil der Gelder wieder einmal an uns vorbei in die Metropolregionen Bayerns.“

Strobl hat nun einen Brief an Ministerpräsident Günther Beckstein geschrieben, in dem er um eine Erläuterung der Entscheidung bittet. Strobl: „In dem neuen Programm „BayernFIT“, das für die Investition der Transrapid Gelder geschaffen wurde, heißt es wörtlich, man wolle damit die klassische regionale Strukturpolitik der Investitionsförderung um eine neue, stark innovationsorientierte Komponente erweitern, mit der auch eher ländlich strukturierte Räume in die Lage versetzt werden, sich mit anspruchsvoller Wertschöpfung auf den umkämpften Weltmärkten zu behaupten. Am selben Tag noch, als dieses Programm vollmundig auf den Weg gebracht wurde, verfügt die Staatsregierung das exakte Gegenteil für die Oberpfalz – von den 490 Millionen werden lediglich 26,5 Millionen in sechs Projekte bei uns investiert. Weiß da die Rechte nicht was die Linke tut oder sind das alles nur leere Worthülsen?“

Aus diesen Gründen dürfte die Kabinettsentscheidung den Bürgerinnen und Bürgern der Oberpfalz nur schwer zu vermitteln sein, meint Strobl. „Meines Erachtens wäre es angemessen und sinnvoll gewesen, anhand einer geplant-strukturierten Landesentwicklung gerade die strukturschwachen Landesteile verstärkt zu unterstützen und das dort vorhandene Potential an Innovationskraft zu fördern. Mit der jetzigen Entscheidung werden zwar mit Sicherheit notwendige und sinnvolle Investitionen im Hochschul- und Bildungsbereich gefördert, die aber gleichzeitig das bestehende Ungleichgewicht der Regionen verstärkt und die alte inhärente Problematik weiter verschärft.“

„Die Mittel aus dem gescheiterten Transrapid müssen allen Bürgerinnen und Bürgern zugute kommen und gerade eine Region wie die Oberpfalz kann da nicht mit einem Trostpflaster abgefunden werden“, so Strobl