Pressemitteilung vom 20. Dezember 2010

Schnaittenbach/München-Furth i.W. (sor)

Beim Besuch von Ministerpräsident Horst Seehofer hat der tschechische Ministerpräsident Defizite bei der Verkehrsinfrastruktur auf bayerischer Seite thematisiert. Bereits bei einer Verkehrskonferenz der IHK am 5. November in Furth i.Wald, so erinnert MdL Reinhold Strobl (SPD),  hatte der tschechische Vize-Verkehrsminister deutlich gemacht, dass für Tschechien die Schienenverbindung von Pilsen bis zur Staatsgrenze große Priorität hat. Die tschechische Regierung wolle alles dafür tun, dass diese Strecke modifiziert wird. Und das bedeute Zweigleisigkeit und Elektrifizierung. Für den Bereich zwischen Domazlice und der Grenze bei Furth im Wald sei derzeit eine Machbarkeitsstudie im Gang. Ing. Ivo Toman damals: „Ich wäre sehr froh, wenn ich heute eine klare Nachricht von deutscher Seite hören würde, ob das, was für uns Priorität hat, auch Priorität für die deutsche Seite hat.“

Diese klare Nachricht blieb damals aus. Deswegen hatte sich MdL Reinhold Strobl, Sprecher der oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordneten, an Wirtschaftsminister Martin Zeil gewandt und um Auskunft darüber gebeten, welche Priorität diese Strecke für die Bayerische Staatsregierung hat und wann mit einer klaren Aussage seitens der Staatsregierung zu rechnen sei. Zeil hat nun in seiner Antwort darauf hingewiesen, dass von entscheidender Bedeutung für die Realisierungschancen eines Ausbaus der Verbindung die Aufnahme in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans sei. Dort sei sie derzeit noch nicht enthalten. Strobl hofft nun, dass die Aufnahme des Streckenausbaus in den neuen Bedarfsplan, der bis 2015 erarbeitet werden soll, gedrängt wird und es baldmöglichst zu Vereinbarungen mit Bundesminister Dr. Ramsauer kommt. Dringend sei ein klares Signal gegenüber der Tschechischen Republik. Strobl, der – in Schnaittenbach wohnend - als örtlich Betroffener eine leidvolle Erfahrung mit dem Weiterbau der A 6 hatte, erinnert sich daran, dass auch bei der A 6 die Tschechen schneller waren. Erst Bundeskanzler Gerhard Schröder habe dann die Weichen für den Weiterbau der A 6 gestellt: „Jetzt haben wieder die Tschechen die Nase vorn.“