Pressemitteilung vom 01. Junii 2011

Schnaittenbach. (sor)

Die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins befasste sich am Sonntag auch mit der geplanten Biogas-Anlage in Döswitz. Georg Dobmeier berichtete aus der Stadtratssitzung, in der  sich das Gremium umfassend  mit den eingereichten Einwendungen auseinandersetzte. Noch nie, so Rudolf Bergmann, wurden so viele Bedenken von Bürgern im Rahmen einer Bauleitplanung in Schnaittenbach vorgebracht. MdL Reinhold Strobl stellte fest, dass Biogasanlagen vom Grundsatz her einen wertvollen Beitrag zum Energiemix leisten können,  jedoch Fehlentwicklungen durch den Gesetzgeber neu geregelt werden müssen. Besonders kritisch wird der verstärkte Maisanbau gesehen. Nach intensiver Diskussion fasste die Mitgliederversammlung zu dem Vorhaben der Kemnather Stadträte, ein Bürgerbegehren gegen die geplante Biogasanlage in Döswitz zu starten, folgenden Beschluss:

 „Die SPD Schnaittenbach wird nicht als Initiator dieses Bürgerbegehrens auftreten. Jedoch unterstützt die SPD grundsätzlich das demokratische Mittel eines Bürgerbegehrens und ist der Ansicht: Die Bürger in den Gemeinden haben das demokratische Recht auf ein Bürgerbehren und einen Bürgerentscheid, so wie es die Gemeindeordnung ausdrücklich vorsieht. Dieses Verfahren bedeutet mehr unmittelbare Demokratie und mehr Volksnähe bei weit reichenden politischen Entscheidungen. Dieses Recht darf der Bevölkerung nicht vorenthalten werden. Die Bürger sollen bei solch einer Entscheidung wie die der geplanten "Biogasanlage Döswitz" mit einbezogen werden. Dies dient auch der Akzeptanz der daraus resultierenden Entscheidung, unabhängig davon, ob ein Unterzeichner für oder gegen die "Biogasanlage Döswitz" ist .  

Ein weiterer Bericht folgt.