Pressemitteilung vom 14. Juni 2011

Schnaittenbach/München. (sor)

Die Bevölkerung in Italien hat sich am Wochenende mit 94,5 % gegen die Atomkraft ausgesprochen. Damit befindet sich Italien in guter Gesellschaft. Auch die Schweizer Bürger stimmten per Volksabstimmung erst vor kurzem für einen Ausstieg – allerdings erst bis 2034. Österreich hat kein einziges Atomkraftwerk und die schwarz-gelbe Bundesregierung wollte in einem Zick-Zack-Kurs erst die AKW-Laufzeiten verlängern und jetzt aussteigen. MdL Reinhold Strobl (SPD) begrüßt es, dass es in weiten Teilen Europas (auch Polen, Norwegen, Irland und Portugal haben keine Atomkraftwerke) bald keine Atomkraftwerke mehr gibt. Auch Tschechien werde über kurz oder lang nicht umhin kommen, auf seine Nachbarländer Rücksicht zu nehmen. Temelin müsse schnellstmöglich abgeschaltet werden.

Es zeige sich immer mehr, so Strobl, dass die erneuerbaren Energien Arbeitsplätze schaffen. Inzwischen würden 367.000 Menschen in diesem Wirtschaftszweig arbeiten. Strobl erinnert daran, dass das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) von Rot-Grün im Bundestag gegen große Widerstände durchgesetzt werden musste. Wertvolle Zeit sei verloren gegangen. Deutschland könnte heute eine noch bessere Stellung einnehmen, wenn Schwarz-Gelb nicht den Atomausstieg immer wieder behindert hätte. In Wackersdorf sei die Polizei zur Durchsetzung politischer Ziele noch gegen die demonstrierende Bevölkerung eingesetzt gewesen.

Dass Bayern aber trotzdem im Bereich der erneuerbaren Energien so gut da stehe, sei nicht ein Verdienst der Staatsregierung, sondern der Bevölkerung, welche frühzeitig z.B. auf Photovoltaik gesetzt habe. Allerdings könnte man beim Einsatz erneuerbaren Energien noch viel weiter sein, wenn dieser Wirtschaftsbereich auch von der bayerischen Staatsregierung frühzeitig die Anerkennung gefunden hätte, welche ihm zukommt. Strobl: „Hier hat die CSU geschlafen.“ Ein Atomausstieg sei möglich. Allerdings müsse jetzt darauf geachtet werden, dass sich nicht wieder Großkonzerne alles aneignen. Wichtig sei vielmehr: Viele dezentrale Anlagen, energieautarke Gemeinden, Bürger- Sonnen- und Windkraftwerke, Beteiligung der Kommunen.