Pressemitteilung vom 13. Februar 2010

Oberpfalz. (sor)

Vor dem Hintergrund, dass Wirtschaftsminister Martin Zeil bereits für den Herbst 2009 eine Prioritätenliste für verschiedene wichtige Verkehrsprojekte in Bayern angekündigt hatte – in einem Interview mit der Welt am Sonntag Ende Dezember 2009 hatte Minister Zeil diese für das kommende Frühjahr angekündigt - hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl danach erkundigt, zu welchem konkreten Datum nun verbindlich mit der Vorlage dieser Prioritätenliste gerechnet werden kann. In der Antwort weist das Ministerium darauf hin, dass zunächst die Ergebnisse der Landtags-Anhörung zum Bahnknoten München am 25. Februar abzuwarten seien, bevor im Lichte dieser Ergebnisse ein Priorisierungsvorschlag auch dem Landtag zur Entscheidung vorgelegt werden könne. Für die ausschließlich nach Bundesschienenwegeausbaugesetz zu finanzierenden Vorhaben des Bundesverkehrswegeplans (Bedarf Schiene) liege die Zuständigkeit für die Finanzierung ausschließlich beim Bund. Die Elektrifizierung und der Ausbau Regensburg/Nürnberg – Hof sei als besonders dringliche Vorhaben benannt worden.