Pressemitteilung vom 30. November 2010

Amberg-Sulzbach. (sor)

Der Sprecher der Oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordneten, MDL Reinhold Strobl zur heutigen Tagung des Bayerischen Kabinetts in Amberg:

„Ich freue mich natürlich, dass das Bayerische Kabinett den Weg nach Amberg gefunden hat, um hier zu tagen, bin jedoch von dem Ergebnis enttäuscht, da ich keine allgemeine Selbstbeweihräucherung erwartet hatte, sondern konkrete Aussagen zur Zukunft der Region. Wenn sich in manchen Bereichen die Situation relativ gut darstellt, liegt darin ein Gutteil an den Oberpfälzer Bürgerinnen und Bürgern selbst, die sich mit ihrer Arbeit und ihrem Fleiß aktiv einbringen. Deshalb kann man aber die Probleme selbst nicht weggeleugnen, die in der Oberpfalz anstehen.

Es wurde völlig außer Acht gelassen, dass in der Oberpfalz starke Unterschiede in der Entwicklung der einzelnen Landesteile vorherrschen, die spezifischer angegangen werden müssen, um die Probleme zu bewältigen. Beispiel ist etwa die Breitbandversorgung, bei der die Staatsregierung schon viel früher die Zeichen der Zeit hätte erkennen müssen. Auch der Ausbau der A6 ging beispielsweise auf das Engagement der SPD-Abgeordneten Ludwig Stiegler, Reinhold Strobl und Georg Pfannenstein zurück, die sich seinerzeit im Bund dafür stark gemacht hatten.

Die relativ gute Beschäftigungsquote darf nicht vergessen machen, dass viele junge Menschen aus der nördlichen Oberpfalz weggezogen sind, um anderswo Arbeit zu finden. Mit den dauernden Reformen in der Bayerischen Bildungspolitik haben bald ganze Regionen in der Oberpfalz keine Hauptschulen mehr, die ja das Rückrat der kommunalen Strukturen bilden.

Besonders enttäuscht aber hat mich, dass mit dem beabsichtigten Ausbau der Beziehungen zu Tschechien wieder einmal kein Wort darüber gesagt wird, dass der Ministerpräsident einen offiziellen Besuch dort abstatten will, was eine Grundvoraussetzung für gute nachbarschaftliche Beziehungen wäre.“