Pressemitteilung vom 9. Mai 2010

Schnaittenbach. (sor)

„Die Mehrheit von Schwarz-Gelb im Bundesrat ist weg.“ Darin sieht der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl die wichtigste Auswirkung des Landtagswahlergebnisses in Nordrhein-Westfalen. Damit, so Strobl, können eine Reihe von unsinnigen Entscheidungen im Bundesrat verhindert werden. Allerdings nicht alle. Dazu wäre es notwendig, auch die Sitzverteilung im Bundestag wieder zu verändern. Daran wolle man als SPD arbeiten. „Der SPD in Bayern gibt es auf jeden Fall einen Schub nach vorne.“ Der Bevölkerung werde immer mehr bewusst, dass Schwarz-Gelb keine vorwärts gewandte Politik für die Mehrheit der Bevölkerung macht, sondern lediglich eine Klientelpolitik. Strobl: „Mir haben auf jeden Fall die Wählerinnen und Wähler in Nordrhein-Westfalen ein schönes Geburtstagsgeschenk beschert.“