Pressemitteilung vom 16. Dezember 2011

Amberg-Sulzbach. (sor)

„Trifft es zu, dass junge Gymnasiallehrerinnen und Gymnasiallehrer, die im September 2011 mit einem Jahresvertrag ihren Lehrdienst angetreten haben, bis dato noch kein Gehalt erhalten haben und sollte dies zutreffen, wann können diese Lehrerinnen und Lehrer mit den ihnen per Vertrag zustehenden Gehaltszahlungen rechnen?“ Mit dieser Frage ging Strobl Hinweisen nach, dass junge Lehrerinnen und Lehrer seit September noch kein Geld bekommen hätten. Auch Abschlagszahlungen sind anscheinend nicht überall angekommen.

Die Antwort des Ministeriums liegt nun vor:

Antwort des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus:

Bei der Regierung von Oberbayern ist es aufgrund der Umstellung auf das Personalverwaltungsprogramm VIVA zu Zahlungsverzögerungen bei Lehrkräften gekommen, die zum Schuljahr 2011/2012 befristet eingestellt worden sind. Im Einzelnen:

Bislang arbeiteten die Regierung von Oberbayern und das Landesamt für Finanzen mit zwei unterschiedlichen Personalverwaltungsprogrammen. Ab Dezember 2011 wird nun auch die Regierung von Oberbayern das Programm VIVA nutzen, das beim Landesamt für Finanzen bereits seit einigen Jahren in Gebrauch ist. Im Zuge der Programmumstellung war es notwendig, den gesamten Datenbestand des bisher genutzten Programms in das neue einzuspielen. Von der bisher praktizierten und bewährten Vorgehensweise in der Zusammenarbeit zwischen Regierung und Landesamt musste daher abgewichen werden.

Zur Fehlervermeidung hat die Regierung von Oberbayern seit Beginn des Schuljahres bei den Aushilfslehrkräften, die im Schuljahr 2011/2012 an den staatlichen Schulen beschäftigt werden, erst nach der Erfassung im alten Programm und der Vertragserstellung die notwendigen Unterlagen unverzüglich an das Landesamt für Finanzen zur Zahlungsaufnahme weitergereicht und die Bezügestelle gleichzeitig gebeten, eine Abschlagszahlung zu veranlassen.

Um sicherzustellen, dass auch für alle übrigen Aushilfslehrkräfte, deren Arbeitsverträge noch nicht erstellt werden konnten, so rasch wie möglich eine Gehaltszahlung veranlasst wird, hat die Regierung von Oberbayern dem Landesamt für Finanzen

Mitte November eine Liste mit den bis dahin von den Schulen gemeldeten Aushilfslehrkräften übermittelt und um Auszahlung einer Abschlagszahlung gebeten. Eine Nachfrage bei der Regierung von Oberbayern am 13.12.2011 ergab, dass alle Datensätze an die Sachbearbeiter des Landesamts für Finanzen weitergeleitet wurden. Somit ist von der Auszahlung auszugehen.

Auch MdL Reinhold Strobl hofft, dass nun die Gehälter – rechtzeitig zu Weihnachten – ausbezahlt wurden.