Pressemitteilung vom 31. August 2011

Amberg-Sulzbach. (sor)

Bayern ist fast nur noch das einzige Bundesland mit Studiengebühren. „Studiengebühren,“ so MdL Reinhold Strobl (SPD), „sind ungerecht. Sie verschärfen die soziale Auswahl an den Hochschulen.“ Eine Gesellschaft, die die Bildungschancen junger Menschen vom Geldbeutel abhängig mache, setze ihre Zukunft aufs Spiel. Ein Staat, der die Studierenden abkassiere, vergeude viele Talente der nachfolgenden Generationen. Mehr denn je seien junge Menschen auf eine gute Ausbildung und hohe Qualifikationen angewiesen. Strobl: „Seit Jahren setzt sich die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag für die Abschaffung der Studiengebühren ein.“ So habe es zwei Gesetzentwürfe und zahlreiche parlamentarische Initiativen gegeben. Es sei bedauerlich, dass die CSU und die FDP auf dem unsozialen Modell beruhen und Studierende weiter zahlen lassen.

Mit einer Massenpetition an den Bayerischen Landtag wolle man nun den Druck auf die Bayerische Staatsregierung und die sie tragenden Fraktionen von CSU und FDP erhöhen. Strobl: „Bayern muss endlich dem Beispiel der anderen Bundesländer folgen und die Studiengebühren abschaffen. Das Petitionsrecht, so Strobl, gebiete es, dass sich der Landtag mit jeder Eingabe und Beschwerde befassen müsse. Je mehr Menschen ein Anliegen unterstützen, desto klarer sei das Signal aus der Gesellschaft, dass sich die Politik von Staatsregierung und Landtag ändern müsse. Auskünfte und Hilfestellung leistet gerne das Bürgerbüro von MdL Reinhold Strobl (Schnaittenbach, Birkenweg 33, Telefon: 09622-703636, E-mail: reinhold.strobl@bayernspd-landtag.de). Ein Online-Eintrag in die Massenpetition ist möglich: www.studiengebühren-neindanke.de. Die SPD-Landtagsfraktion wird die Petitionen im Februar 2012 dem Landtag vorlegen.