Pressemitteilung vom 11. November 2010

Auerbach-Michelfeld. (sor)

Hinsichtlich der Sanierung der Hauptstraße im Ortsteil Michelfeld hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl mit einer Anfrage an Staatsminister Joachim Herrmann gewandt. Er wollte wissen: „Wann ist mit einer Aufhebung der beim Staatlichen Bauamt Sulzbach-Rosenberg vorliegenden bayernweiten Vergabesperre der Staatsregierung zu rechnen, damit die anstehenden Planungs- und

Ausführungsarbeiten zur Sanierung der Hauptstraße im Ortsteil Michelfeld der Gemeinde Auerbach/Opf. erfolgen können?“

Auf die Anfrage zum Plenum hat heute Staatsminister Joachim H e r r m a n n geantwortet:

„Nachdem es sich beim Ausbau der Ortsdurchfahrt Michelfeld um ein Gemeinschaftsprojekt des Freistaates Bayern mit der Stadt Auerbach handelt, wurde kürzlich zwischen dem Staatlichen Bauamt Amberg-Sulzbach und der Stadt Auerbach vereinbart, dass die Vergabe der Planungsleistungen durch die Kommune erfolgt. Der Stadtrat der Stadt Auerbach hat diesem Vorgehen bereits zugestimmt, so dass die Beauftragung des ausgewählten Ingenieurbüros in Kürze erfolgen kann. Somit ergeben sich keine Verzögerungen bei der Planung der Ortsdurchfahrt von Auerbach.

Ob die Ausführung der Bauarbeiten nach Vorliegen einer baureifen Planung bereits im nächsten Jahr möglich ist, kann erst entschieden werden, wenn der Staatsstraßenhaushalt vom Bayerischen Landtag verabschiedet ist. Im Übrigen hat der Bayerische Ministerrat am 06./07.11.2010 die am 28.09.2010 beschlossene Aussetzung neuer Projekte im staatlichen Hoch-, Tief- und Wasserbau mit der Maßgabe aufgehoben, dass die daraus in den Jahren 2011 und 2012 erwachsenden Ausgaben vom Entwurf des Doppelhaushaltes 2011/2012 gedeckt sind und keine darüber hinausgehenden Verpflichtungen erwachsen.“

Strobl: „An uns soll es nicht liegen. Wir als SPD weisen schon seit Jahren immer wieder auf die mangelnde Finanzierung der Staatssstraßen durch den Freistaat hin.“ Die Staatsregierung könne sich nicht immer auf den Landtag herausreden. Strobl: „Ich bin gespannt, welchen Haushalt die Staatsregierung letztlich vorlegen wird.“