Pressemitteilung vom 01. Juli 2011

Amberg-Sulzbach. (sor)

Mehr als irritiert ist der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl über eine Vorlage des Regionalen Planungsverbandes. Diese steht bei einer Sitzung am 04.07.11 auf der Tagesordnung des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes Oberpfalz-Nord. In den Anlagen zur Tagesordnung wurde ein Entwurf für die Ausweisung von Vorbehalts, - Vorrang- und Ausschlussflächen zur Errichtung von Windkraftanlagen mit versandt. Der Planungsverband soll über den vorliegenden Entwurf einen Aufstellungsbeschluss fassen.

Jetzt aber, so Strobl, kommt der Hammer: „Dieser Entwurf entspricht nicht dem, was die Gemeinden in mühevoller Kleinarbeit entworfen haben. In dem Entwurf werden ganz andere Gebiete ausgewiesen.“ Strobl weiter: „Ich frage mich, ob hier der Regionale Planungsverband in Gestalt seines Vorsitzenden Landrat Simon Wittmann mit Gewalt die Ausweisung von entsprechenden Gebieten verhindern will. Unter Demokratie verstehe ich etwas anderes.“ Für ihn, so Strobl, hätte dies bedeutet, dass in den Entwurf die Überlegungen der Gemeinden mit aufgenommen worden wären.

Strobl: „Wenn der Planungsverband meint, er könne mit den Gemeinden im Landkreis nach Gutsherrenart umgehen, dann hat er sich getäuscht.“ Auch wenn Wittmann in einem Schloss residiere, müsse man ihn daran erinnern, dass die Zeit der Fürsten vorbei sei. Ein Regionaler Planungsverband, der meine, über die Köpfe der Bevölkerung hinweg entscheiden zu können, sei mehr als überflüssig. Dann könne man Planungsverbände gleich auflösen. Strobl: „Ich fordere Wittmann auf, seine Pläne sofort im Papierkorb verschwinden zu lassen.“

Eine Kopie der Tekturkarte Windenergie des Regionalplans Region Oberpfalz-Nord kann als Pdf-Datei über das Bürgerbüro Strobel angefordert werden.