Pressemitteilung vom 28. September 2011

MdL Reinhold Strobl (SPD) weist auf Massenpetition zur Abschaffung der Studiengebühren hin. Die Petition kann jeder unterzeichnen, die Unterlagen liegen unter anderem in den SPD Bürgerbüros aus.

Schnaittenbach/Neumarkt (sor)

„Studiengebühren sind ungerecht und unsozial“, so Reinhold Strobl. „Es ist traurig, in Deutschland entscheiden oft immer noch die soziale Herkunft und der Geldbeutel der Eltern über ein Hochschulstudium. Es gibt doch schon genug soziale Barrieren in unserem Bildungssystem.“ Deshalb, so der Abgeordnete, der lange Zeit auch Mitglied im Bildungsausschuss war und jetzt im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen ist, müssten die Studiengebühren abgeschafft werden. Er bittet um eine rege Beteiligung bei der Petition „Studiengebühren – NEIN DANKE!“

Strobl sprach dazu diese Woche auch vor dem Haushaltsausschuss und betonte, dass die SPD bereits im April einen Antrag zur Abschaffung der Studiengebühren stellte. „Dieser Antrag ist so aktuell wie eh und je. Ich frage mich wirklich, ob Bayern eines der letzten Bundesländer sein will, das neben Niedersachsen noch eisern an den Studiengebühren festhält. Inzwischen wurde die Uni-Maut auch in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg abgeschafft. Ich verstehe nicht und habe auch kein Verständnis dafür, dass CSU und FDP immer noch daran festhalten.“

Strobl weiter: „Alle Bewohner Bayerns haben das Recht, sich schriftlich mit Bitten und Beschwerden, also einer Petition, an den Landtag zu wenden. Das ist ein Grundrecht, das jeder Bürger in Anspruch nehmen sollte. In diesem Fall kann er sich durch seine Unterschrift gegen Studiengebühren, bzw. für deren Abschaffung einsetzen. Wir werden die Petition im Februar 2012 dem Landtag vorlegen.“

Die Petition kann online unter www.studiengebuehren-nein-danke.de unterzeichnet werden. Natürlich kann die Petition auch im Bürgerbüro in Schnaittenbach, Birkenweg 33, täglich von 08:00 Uhr bis 13:00 Uhr sowie im SPD Bürgerbüro in Neumarkt, Ringstr. 5 a, (Öffnungszeiten jeden Montag von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr) unterzeichnet werden. Weitere Informationen auch unter www.reinhold-strobl.de