Pressemitteilung vom 19. August 2010

Oberpfalz. (sor)

„Aus der Tatsache, dass bislang kaum Bürger entlang der deutsch-tschechischen Grenze die Erweiterungspläne zum Atomkraftwerk Temelin in Tschechien eingesehen haben, kann man nicht schließen, dass die Oberpfälzer keine Einwände gegen den Ausbau des tschechischen Atomkraftwerkes haben.“ Mit dieser Aussage reagiert MdL Reinhold Strobl, Sprecher der oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordneten, auf entsprechende Meldungen: „Die Menschen in Bayern wollen den Ausstieg aus der Atomenergie. Das haben sie mit über 30.000 Unterschriften – davon viele aus der Oberpfalz - im Rahmen einer Massenpetition erst kürzlich deutlich gemacht. Die Oberpfälzer haben mit Erfolg die atomare Wiederaufarbeitungsanlage (WAA) in Wackersdorf verhindert. Sie wollen auch keinen Ausbau des tschechischen Atomkraftwerks Temelin.“ so Strobl. Die Menschen wollten vielmehr den Ausstieg aus der Atomenergie und den Ausbau der erneuerbaren Energien. Viele Gemeinden in der Oberpfalz würden sich darum bemühen, energieautark zu werden. Im Übrigen sei auch Uran nicht unendlich vorhanden, sondern nur noch für einen bestimmten Zeitraum. Deshalb müsse man sich frühzeitig umstellen. Weiterhin sei nirgends die Endlagerung endgültig geregelt – weder in Deutschland noch in Tschechien sei die Endlagerung geklärt. Das sei mehr als unverantwortlich gegenüber kommenden Generationen.

Das Verfahren läuft, so Strobl, nicht nach EU-Recht, da eine entsprechende Änderung in Tschechien erst in Kraft trat, als das Genehmigungsverfahren zu Temelin schon lief. So könne man zwar Einwände gegen das Projekt vorbringen, aber – weil es nicht nach EU-Recht durchgeführt werde – nicht dagegen klagen. Ab sofort findet sich ein Vordruck für eine Einwendung zur Umweltverträglichkeitsprüfung Temelin auf der Startseite des Abgeordneten. Wer sich weiter informieren will: http://www.stmug.bayern.de/umwelt/reaktorsicherheit/index.htm