Pressemitteilung vom 30. Januar 2008

Amberg-Sulzbach. (sor)

Seit Jahren ist die mangelnde Versorgung der ländlichen Regionen mit DSL ein Thema, das vielen buchstäblich auf den Nägeln brennt. Sogar Gewerbegebiete wie Amberg-Nord (Immenstetten) haben bisher keine DSL-Anbindung. Ein Zustand, der nach MdL Reinhold Strobl (SPD) in einem Land wie Bayern ("Laptop und Lederhose") einen unerträglichen Zustand darstellt. Seit Jahren kämpft die SPD im Bayerischen Landtag darum, dass sich der Freistaat hier engagiert und eine bessere Breitbandversorgung im ländlichen Raum realisiert.

Jetzt endlich kommt Bewegung in die Sache. Aufgrund eines an Ministerpräsidenten Beckstein gerichteten Schreibens bekam MdL Strobl von Wirtschaftsministerin Emilia Müller die Mitteilung, dass für die Breitbandförderung ein Gesamtbetrag von 19 Mio. € zur Verfügung steht. Die Förderung werde zwei unterschiedliche Schwerpunkte haben: Zusammen mit dem Bund würden Mittel im Rahmen der "Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" zur Verfügung stellen (9 Mio. €).

Gemeinden in ländlichen Gebieten, in denen aus wirtschaftlichen Gründen oder wegen technologischer Restriktionen breitbandige Internetzugänge bislang nicht oder nur teilweise bereitgestellt werden, könnten dann einen Investitionskostenzuschuss beantragen. Parallel dazu würden 10 Mio. € bereitgestellt, um insbesondere im ländlichen Raum die Versorgung von Gewerbegebieten und durch die Ansiedlung von Gewerbebetrieben und Freiberuflern geprägte Ortsteile vor allem mit hochbitratigen Breitbandzugängen zu unterstützen.

Die Förderung werde im Laufe des Jahres 2008 starten. Sobald die Förderbedingungen verabschiedet worden seien, könnten Zuwendungsanträge gestellt werden. Eine Förderung dürfe nach dem Haushaltsrecht nur für Vorhaben bewilligt werden, die noch nicht begonnen worden seien. Strobl hofft nun, dass diese Förderbedingungen möglichst schnell veröffentlicht würden, "damit hier endlich etwas weitergeht". Gerne hätte er den Landkreis auch als Modellregion gesehen. Der SPD-Abgeordnete empfiehlt allen Gemeinden, sich möglichst schnell nach Verabschiedung der Förderbedingungen um eine Förderung zu bemühen, da die dann zur Verfügung stehenden Mittel für ganz Bayern vorgesehen sind und nur für einen Bruchteil der anstehenden Maßnahmen reichen werden.