Pressemitteilung vom 27. September 2007

Schnaittenbach/München. (sor)

„Das Büchergeld ist praktisch abgeschafft.“ Diese Meinung vertritt der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl nach der gestrigen (27.09.) Sitzung des Bildungsausschusses des Bayerischen Landtages. Die CSU-Mehrheit habe zwar einen SPD-Antrag auf Abschaffung des Büchergeldes abgelehnt, gleichzeitig sei aber seitens der CSU erklärt worden, dass „das Büchergeld zu gegebener Zeit“ und „frühestens zum Schuljahr 2008/09“ abgeschafft werde.  Inzwischen sei es aber so, dass die meisten Gemeinden in der Praxis das Büchergeld nicht mehr erheben werden, vermutet der SPD-Abgeordnete.  Strobl, welcher dem Ausschuss „Bildung, Jugend und Sport“ des Bayerischen Landtages angehört, wollte im Ausschuss eine Antwort auf die Frage, was passiere, wenn mehr als 50 Prozent der Gemeinden das Büchergeld nicht mehr erheben und wie man dann noch das Büchergeld durchsetzen wolle: „Es ist Sache der Kommunen und der Kommunalaufsicht.“ Strobl: „Damit ist das Büchergeld gestorben. Es wird keine Gemeinde mehr das Büchergeld einsammeln, wenn dies nicht auch in der Nachbargemeinde gemacht wird.“ Das Chaos könne die CSU nur verhindern, wenn sie bereit sei, dem SPD-Antrag im Plenum zu folgen und das Büchergeld gleich abzuschaffen. Bei der Finanzierung der Schulbücher müsse man zur alten Regelung bzw. zur Förderung durch den Freistaat zurückkommen.