Pressemitteilung vom 18. Januar 2008

Auerbach-Nitzlbuch. (sor)

Wesentliches Ergebnis der verschiedenen Gespräche hinsichtlich des Schießlärms bei Nitzlbuch ist, dass das Bundesverteidigungsministerium in Zusammenarbeit mit der BImA eine Fortschreibung des früheren so genannten „Buchta-Gutachtens“ mit Lärmzonen um den Truppenübungsplatz veranlasst. Dies teilte der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Eberhard Sinner, jetzt dem SPD-Landtagsabgeordneten aufgrund eines Briefes an Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein mit. Damit, so Sinner, sollen aktuell auf der Grundlage von“ gesteuerten Messungen“ nach der TA Lärm Daten zur Lärmsituation erarbeitet werden. Dies sei der richtige Weg, da mit Erstellung des fortgeschriebenen Lärmgutachtens eine gemeinsame Basis dafür gefunden werde, worüber man spreche.

Das Gutachten soll nach den aktuellen Planungen bereits im April 2008 vorliegen; danach wird eine gemeinsame Bewertung durch Bundes- und Landesbehörden erfolgen. Welche Konsequenzen dann zu ziehen sein würden, werde man sehen. Hinsichtlich der Anmerkung von Strobl, dass hinsichtlich des Schießlärms Ausnahmen nicht zur Norm werden dürften, liege der Staatskanzlei die Aussage aus dem Bundesministerium der Verteidigung vor, dass Ausnahmeregelungen von den in der Verwaltungsvereinbarung vom 18. März 1993 zwischen dem Bundesminister der Verteidigung und dem Oberbefehlshaber des US-Heeres in Europa festgelegten Schießzeiten nur sehr restriktiv gehandhabt werden.

Die Bayerische Staatskanzlei, so Sinner in dem Schreiben an Strobl, teilt die dem Thema angemessene Aufmerksamkeit. Sie sieht allerdings auch, dass infolge des drastischen Rückgangs der in Europa stationierten US-Truppen der aus dem Betrieb des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr resultierende Schießlärm in den vergangenen zwanzig Jahren in seiner Gesamtheit ganz erheblich zurück gegangen ist. Sie sieht zudem die durch die Ausbaumaßnahmen gefestigte Chance, dass die US-Streitkräfte den Truppenübungsplatz längerfristig nutzen und damit einen ganz wesentlichen Wirtschafts- und Arbeitsmarktfaktor in der Region erhalten. Beide Tatbestände würden trotz der mit der Nutzung des Platzes einhergehenden Belastungen Zustimmung und Anerkennung verdienen. In der Tat, so Strobl dazu, ist der Schießlärm rund um den Übungsplatz in der Vergangenheit zurückgegangen, was zu einer großen Akzeptanz bei der Bevölkerung geführt hatte. Deshalb sei es wichtig, dass jetzt auch bei diesem speziellen Lärm-Problem eine akzeptable Lösung gefunden werde.