Pressemitteilung vom 20. Dezember 2007

Amberg-Sulzbach. (sor)

Das Volksbegehren „Für Bayern – Nein zum Transrapid“ hat die erste Hürde genommen: Die landesweite Marke von 25.000 Unterschriften wurde überschritten. Damit konnte bereits gut zwei Wochen nach dem Start die nötige Anzahl von Unterstützern für den Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens gewonnen werden. Zum erfolgreichen Start des Volksbegehrens „Für Bayern – Nein zum Transrapid“, stellt MdL Reinhold Strobl fest: „Die Zustimmung der Bevölkerung zum Volksbegehren ist überwältigend. Innerhalb kürzester Zeit wurden in ganz Bayern mehr als 25.000 Unterschriften gesammelt. Ganz klar sei: auch die Bevölkerung in der Oberpfalz will das Prestigeprojekt Transrapid nicht. Die Rückmeldungen aus dem Landkreis würden belegen, dass die Bürgerinnen und Bürger dagegen sind, Milliarden aus Steuermitteln für das unsinnige Projekt vom Münchner Hauptbahnhof zum Münchner Flughafen auszugeben. Viel besser, so Strobl, wäre es, die Bahnstrecken in der Oberpfalz auszubauen, die Bahnhöfe zu renovieren, für eine direkte Anbindung des Großflughafens München zu sorgen und die Wagenqualität zu verbessern.

Die SPD in Amberg-Sulzbach will noch bis Ende Dezember Unterschriften sammeln. „Jede Unterschrift ist ein neues Stopp-Schild für den Transrapid“, so MdL Reinhold Strobl. Unterschriftslisten haben die jeweiligen SPD-Vorsitzenden in den Gemeinden. Unterschriften können im Bürgerbüro von MdL Reinhold Strobl in Schnaittenbach (Birkenweg 33) geleistet werden. Die SPD sieht gute Chancen für das Volksbegehren, auch die nächste Hürde zu nehmen. Dabei müssen innerhalb von 14 Tagen mindestens 10 Prozent der Wahlberechtigten in Bayern das Volksbegehren durch ihre Unterschrift in Rathäusern und Amtsstuben unterstützen. Der Zeitraum der Eintragung steht noch nicht fest, er wird vom Innenministerium bekannt gegeben. „Nach dem hervorragenden Auftakt gehen wir mit Schwung und Zuversicht in die nächste Runde.“

Weitere Informationen rund um das Volksbegehren sind übrigens im Internet erhältlich: www.bayernspd.de