Pressemitteilung vom 15. November 2007

Schnaittenbach/München. (sor)

Enttäuschend war für den Schnaittenbacher SPD-Landtagsabgeordneten die Regierungserklärung durch Ministerpräsident Beckstein. Strobl vermißte besonders Initiativen für die Zukunft. Strobl: "Mit seinen Aussagen kam Beckstein nicht aus den eingefahrenen Gleisen von Stoiber heraus. Ich erwarte mir aber von einem Ministerpräsidenten, dass er Wege in die Zukunft aufzeigt und auch bereit ist, neue Wege zu beschreiten."

Gerade 10 Mio € wolle die Staatsregierung endlich für die Erschließung des ländlichen Raums mit Datenautobahnen zur Verfügung stellen, nachdem entsprechende SPD-Anträge bisher immer abgelehnt wurden. Obwohl für die Universitäten Investitionen von über 3 Mrd. Euro notwendig seien, werde nicht einmal für ganz Bayern soviel Geld zur Verfügung gestellt, als alleine für die Renovierung der Regensburger Uni benötigt werden. Kein Wort habe Beckstein zur Zukunft der Schulen im ländlichen Raum und zum Büchergeld gesagt. Zum Thema "Büchergeld" hat Reinhold Strobl für die SPD-Fraktion im Landtag gesprochen und die Finanzierung der Bücher durch den Freistaat eingefordert, um die Kommunen zu entlasten.