Pressemitteilung vom 20. Juli 2007

Amberg-Sulzbach. (sor)

Auf Einladung des SPD-Abgeordneten Reinhold Strobl hin haben drei politisch interessierte Schüler des Amberger Max-Reger-Gymnasiums den Volksvertreter einen Tag bei seiner Arbeit im Landtag begleitet. Bei einem Besuch der Schulklasse hatte MdL Strobl den Jugendlichen angeboten, ihn einmal einen Tag lang zu begleiten, egal ob in München oder im Wahlkreis, um sich persönlich einmal ein Bild von der Arbeit eines Abgeordneten zu machen. Prompt hatten sich daraufhin Hanna-Selin Cakir, Katharina Meier und Christian Birner bei dem Abgeordneten gemeldet und sich für die Begleitung in München entschieden.

Zufälligerweise ergab es sich, dass sich die Jugendlichen für einen historischen Tag entschieden hatten. Durch den Tag der „voraussichtlich“ letzten Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Dr. Edmund Stoiber bot sich den Schülern ein aufregender Tag im Maximilianeum. Bereits ab 08.45 Uhr tagte der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport, in dem MdL Strobl Mitglied ist. Vor der Sommerpause mussten noch einzelne Petitionen behandelt werden, unter ihnen eine Petition von Eltern, die ihre Mädchen in eine Realschule schicken müssen, bei welcher Schulgeld bezahlt werden muss, während die Burschen am Ort in eine staatliche Realschule gehen können, wo kein Schulgeld anfällt.

Durch die aussichtslos dominierende „schwarze Mehrheit“ im Landtag und somit auch in den Ausschüssen wurden etliche Bitten und Anliegen von bayerischen Eltern knallhart abgelehnt, berichten die Jugendlichen. Es sei über einzelne Schicksale entschieden worden, zum Beispiel, um die Interessen von privaten Schulträgern zu wahren. Unter den Zuschauern machten sich Frustration und die Frage nach dem Sinn solcher „demokratischer“ Abstimmungen breit.

Die Arbeit eines Abgeordneten gestaltet sich vielfältig. Sie beginnt bei den Recherchen, geht über Ortstermine, hitzige Debatten bis zur anschließenden endgültigen Abstimmung. Die Jugendlichen stellten fest, dass der Terminkalender eines Landtagsmitglieds wesentlich voller und arbeitsintensiver gestaltet ist, als es in den Medien oft dargestellt wird. So ging es ohne Pause im Anschluss gleich in die Fraktionssitzung, in der das weitere Vorgehen innerhalb der Partei diskutiert wurde. Nach dem Mittagessen war sofort die Plenarsitzung mit der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten angesetzt.

Darin rühmte Herr Dr. Stoiber seine bisherige Politik in den vergangenen 14 Jahren seiner Amtszeit. Als einen wichtigen Aspekt stellte er zum Beispiel die Verdopplung der Abiturientenquote für die Zukunft dar, was jedenfalls auf den ersten G8 Abschlussjahrgang zutreffen wird, auch wenn dann vermutlich die Studienplätze keinesfalls reichen werden, was er nicht für erwähnenswert hielt. Ein nächster Punkt war der ausgeglichene Haushalt, der durch harte Sparmaßnahmen erreicht wurde. Ein Beispiel hierfür wäre die Einsparung neuer Lehrkräfte, wodurch eine unzumutbare Situation für Schüler und Schulen entstanden ist.

MdL Franz Maget, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag, stellte die offen gebliebene Frage in den Raum, warum denn ein so großartiger, erfolgreicher Ministerpräsident vor dem Ende der Legislaturperiode sein Amt aufgeben muss. Zahlreiche Zwischenrufe und Applaus seitens der Abgeordneten unterstrichen die Aufregung über die Reden und ließen alle Gesprächsregeln vergessen. Alles in allem war es ein höchst interessanter und informativer Tag, den MdL Reinhold Strobl ermöglicht hat.

Sie begleiteten MdL Reinhold Strobl den ganzen Tag im Landtag. Unser Bild zeigt Katharina Meier, Hanna-Selin Cakir und Christian Birner gemeinsam mit MdL Reinhold Strobl und dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, MdL Franz Maget, im Steinernen Saal des Maximilianeums.