Pressemitteilung vom 23. Januar 2008

Auerbach/Michelfeld (sor). Eine unbefriedigende Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen erhielt jetzt der Schnaittenbacher SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl.

Bezug nehmend auf einen Besuch von Staatssekretärin Melanie Huml (CSU) bei der Regens-Wagner-Stifung in Michelfeld im vergangenen Dezember, bei welchem Huml einen „ansehnlichen Betrag“ zur Realisierung noch ausstehender Zuschüsse in Höhe von einer Million Euro an die Stiftung zugesagt hatte, wollte Strobl nun von der Staatssekretärin konkrete Zahlen und Termine in Erfahrung bringen.

„Die Arbeit der Regens-Wagner-Stiftung ist von hervorragender Qualität, ich habe dies auch in meinem Schreiben an die Staatssekretärin erwähnt. Eine baldige Auszahlung der Mittel ist allein schon deshalb erforderlich, da die Stiftung den Neubau des Wohnpflegeheims, der Förderstätte und der Werkstatt seit nunmehr über sieben Jahren vorfinanziert“, so Strobl.

Bedauerlicherweise habe sich Huml mit Verweis auf die noch ausstehende Verabschiedung des Nachtragshaushalts außerstande gesehen, eine konkrete Höhe der Zuweisung in diesem Jahr zu nennen. Im vergangenen Jahr habe man der Stiftung in Michelfeld 1,1 Mio. Euro zur Verfügung stellen können.

„Angesichts der doch recht vollmundigen Zusagen ist diese Aussage doch recht wenig“, findet Strobl, der jetzt „die Mehrheitsfraktion im Bayerischen Landtag in der Pflicht“ sieht, für die gegenüber der Regens-Wagner-Stiftung getroffenen Zusagen einzustehen.