Pressemitteilung vom 25. Mai 2007

Amberg-Sulzbach.(sor)

Politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus der Region hatte der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl nach München eingeladen. Dort hatten sie die Gelegenheit, einmal im Plenum des Maximilianeums die Sitze der Abgeordneten und Minister zu testen und mit ihrem Abgeordneten zu diskutieren.
Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget ließ es sich nicht nehmen, die Teilnehmer persönlich zu begrüßen.

MdL Strobl schilderte den Ablauf einer Sitzungswoche und ging auch auf die derzeitigen Mehrheiten im Bayerischen Landtag ein. Eine Zweidrittelmehrheit für eine Partei sei nicht gerade demokratiefreundlich. Strobl, der im Bildungsausschuss und im Ausschuss für den öffentlichen Dienst sitzt: "Wenn im Ausschuss die Hälfte der CSU-Abgeordneten fehlt, haben sie immer noch die Mehrheit." Selbst im Parlament sei es letztens zu einem Hammelsprung gekommen, weil die Mehrheit der CSU angezweifelt wurde.

Seit einiger Zeit gebe es auch das neue Instrument einer Ministerbefragung.
Allerdings könne diese nicht mit dem verglichen werden, was in anderen Ländern damit verbunden sei. Strobl, welcher letztens für die SPD-Fraktion bei der Debatte zur Zukunft der Hauptschule die Fragen an den Minister stellte, machte deutlich, dass er hier über den Ablauf nicht glücklich sei. Nicht nur, dass das Thema angekündigt werde, sondern auch die Art und Weise des Ablaufs der Ministerbefragung sei seiner Meinung nach dringend änderungsbedürftig.

Die bayerischen Bürger, so MdL Strobl, hätten inzwischen die Möglichkeit, die Sitzungen des Landtages life zu erleben. Unter www.bayern.landtag.de könnte man sich bei web-tv die aktuelle Sitzung oder auch die Redebeiträge der Abgeordneten in den vergangenen Wochen herholen. Jeder Bürger habe das Recht, sich mit einer Petition an den Bayerischen Landtag zu wenden. Unter www.reinhold-strobl.de seien alle Aktivitäten des regionalen Abgeordneten einsehbar.